DGB Demo_01.05.13_021.Mai 2013 DGB Demo und Kundgebung erfolgreicher Kampftag für die internationale Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung

Unser Verein Üsoligenial Heidelberg Rhein-Neckar e.V.und die Montagsbewegung Heidelberg zusammen mit dem Erwerbslosenausschuss der Gewerkschaft Verdi haben viele Freunde, Kolleginnen und Kollegen zum 1. Mai auf die DGB Demonstration angesprochen und mobilisiert. Laut DGB Heidelberg sind 400 Teilnehmer zur Demonstration vom Bismarckplatz zum Marktplatz gekommen. Auf dem Kundgebungsplatz waren 24 verschiedene Informationsstände aufgebaut, auch für die Kinder gab es verschiedene Angebote. Die Veranstaltung war gut besucht und es herrschte eine sehr positive und kämpferische Stimmung. Mit zur kämpferischen Stimmung trugen die streikenden Kolleginnen und Kollegen der RNV bei, denen wir von dieser Stelle aus viel Erfolg wünschen.

Neben Kaffee und Kuchen, den wir als Verein an unserem Stand anboten, gab es sehr viele Gespräche, wie es uns noch besser gelingen kann, dass Erwerbslose und Beschäftigte gemeinsam gegen die Regierung und das dahinterstehende internationale Finanzkapital für mehr Rechte und gegen Sozialabbau kämpfen können. Die Montagsdemo gegen Hartz 4 und Agenda 2010 hat sich in den vielen Jahren immer mehr zum Widerstandstag gegen die Regierung entwickelt. Es ist eine sehr gute überparteiliche Plattform auf lokaler bis internationaler Ebene.

Wir sammelten auch eine Menge Unterschriften „Für ein Metropolticket PLUS für Hartz4 Empfänger und Geringverdiener für 20.-€“. Gerade zur Wahlkampfzeit hängen sich wieder viele Parteien an dieses Thema an, die zuvor über Jahre, – seit 2005 als wir unsere Kampagne begonnen haben, – nichts oder zumindest nicht genug getan haben. Sie sprechen von einem „Sozialticket“ von über 30.-€, obwohl es bereits im Heidelberger Gemeinderat im Dezember letzten Jahres einen Beschluss gab, dass es ab 1.7.2013 für einen Teil der Hartz4 Empfänger ein Ticket zu 20.-€ geben soll. Der Regelsatz gibt auch nicht mehr her, es sei denn der Betroffene isst ein paar Tage dafür nichts.(siehe extra Artikel).

Bei unserem gemeinützigen Verein kann mann/frau auch Mitglied werden, um nicht nur die Beratung/Hilfestellung für Hatz4 Betroffene zu stärken, sondern auch unsere politischen Aktivitäten auf verschiedenen Ebenen zu verbreitern.

Auffallend positiv in der Festigung der Einheitsgewerkschaft ist zu berichten, dass in Heidelberg  6 Parteien mit eigenem Stand teilnahmen. (Bündnis die Grünen, DKP, die Linke, die Piraten, MLPD und SPD, siehe Bilder). Somit war die ganze Bandbreite der Gewerkschaftsbewegung abgedeckt. Das ist nicht selbstverständlich, so gibt es in Mannheim  seit Jahrzenten einen Beschluss, der die Parteien auf dem öffentlichen Kundgebungs-Platz verbietet. Das entspricht unserer Meinung nach nicht einer kollegialen Diskussionskultur. Das gilt ebenso, wenn der DGB Vorsitzende der gesamten Region Stefan Rebmann gleichzeitig SPD Bundestagsabgeordneter ist. Damit verletzt er, ob er will oder nicht, die gebotene Überparteilichkeit.  Dies wird sehr offensichtlich, wenn er  für die SPD im zuständigen Ausschuss für den Krieg in Afghanistan spricht, entspricht die Rechtfertigung für diesen Krieg nicht der Beschlusslage der Einzelgewerkschaften und ganz bestimmt nicht dem Willen der einzelnen Mitglieder. Das schwächt die Glaubwürdigkeit.

Bis zum nächsten Jahr am 1.Mai ist viel Zeit, um von den positiven Erfahrungen in Heidelberg zu lernen. In immer schwierigeren Zeiten brauchen wir kampfstarke Einheitsgewerkschaften. Dafür ist auch der Unvereinbarkeitsbeschluss des IG Metall Vorstandes gegen die MLPD im Wege, der im Hintergrund brodelt.