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| Heidelberger Neuigkeiten » Junge Union Neckar-Odenwaldkreis für MetropolticketPLUS |
Junge Union Neckar-Odenwaldkreis für MetropolticketPLUS
05.04.2008 - 16:20 von mamamü
JU untersützt MetropolticketPlus
05.03.08 von jh
Neckar-Odenwald-Kreis. Die Junge Union (JU) Neckar-Odenwald traf sich vor kurzem in Osterburken zu einer Sitzung des Kreisausschusses mit Besichtigung des Römermuseums. Zu der Sitzung begrüßte JU-Kreisvorsitzender Boris Krämer den Vorsitzenden der JU Karlsruhe-Land, Jochen Fürniß, und die Vorsitzende der Frauen Union (FU) Neckar-Odenwald, Margaret Horb.
Schwerpunkt an diesem Nachmittag war der Bezirkstag der JU Nordbaden, welcher am 14. und 15. März in Baden-Baden stattfindet. Die JU Neckar-Odenwald mit über 15 Delegierten sieht sich dafür sehr gut aufgestellt. Der Vorsitzende der JU Karlsruhe-Land, Jochen Fürniß, stellte sich den JU-Mitgliedern aus dem Neckar-Odenwald-Kreis vor und gab bekannt, dass er für das Amt des Bezirksvorsitzenden kandidiere. Der amtierende Vorsitzende Daniel Caspary MdEP, werde nicht mehr zur Wahl antreten. Jochen Fürniß führte für ihn wichtige Anliegen auf, darunter die Verkehrspolitik in Nordbaden und die Bildungspolitik. Der Kreisausschuss der JU Neckar-Odenwald begrüßte die Kandidatur von Jochen Fürniß als Bezirksvorsitzender der JU Nordbaden und sprach ihm die volle Unterstützung zu. Des Weiteren wird beim Bezirkstag in Baden-Baden Mitte März die JU Neckar-Odenwald mit den Kandidaten für den Bezirksvorstand Markus Haas (Waldbrunn) und Patrick Hennig (Walldürn) vertreten sein. Beide gelten als kompetente Vertreter der Interessen der JU Neckar-Odenwald und beiden ist die Stärkung des ländlichen Raumes ein besonderes Anliegen.
JU-Kreisgeschäftsführer Markus Haas stellte sodann einen Antrag vor, welcher die Einführung eines Verkehrsticket für Sozialschwache vorsieht. Danach seien alle CDU-Mandatsträger aufgefordert, die Aktion „Initiative 20,- € MetropolticketPLUS“ zu unterstützen und darauf hinzuwirken, dass in der Metropolregion Rhein-Neckar bzw. im Verkehrsverbund der VRN ein neuer Fahrscheintarif speziell für Empfänger von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII (Sozialhilfeempfänger, Hartz IV) eingeführt wird. Dieses spezielle Angebot für sozial Schwache soll eine Monatsfahrkarte zum Preis von max. 20 Euro umfassen. Kreisgeschäftsführer Markus Haas führte dazu aus, dass der Regelsatz für die Hilfe zum Lebensunterhalt ca. 347 Euro pro Monat beträgt. In Anbetracht dessen stelle es für sozial Schwache eine enorme Härte dar, den Regeltarif im Verkehrsverbund aufzubringen. Ferner sehe man in der Einführung eines solchen Tickets eine bessere Möglichkeit zur Arbeitsplatzsuche für die Betroffenen, denn gerade im Odenwald sei man auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Der Antrag wurde von den anwesenden Kreisausschussmitgliedern einstimmig angenommen und wird auf dem Bezirkstag Mitte März von Seiten der JU Neckar-Odenwald eingebracht.
Zusammen mit der Frauen-Union wird das Thema Bildung, welches auch beim Bezirkstag im Mittelpunkt steht, ein weiterer Schwerpunkt von Veranstaltungen sein. Kreisvorsitzender Boris Krämer wies auf den Besuch von Ministerpräsident Günther H. Oettinger am Sonntag, 9. März, um 10.30 Uhr beim traditionellen Weißwurstfrühstück in der „Krone“ in Schwarzach hin. Neben der Sitzung konnten die Kreisausschussmitglieder zusammen mit Wolfram Schöbe, der die Gruppe durch die römische Alltags-, Militär- und Religionswelt im neuen Römermuseum führte, ins römische Osterburken eintauchen. Bei der Besichtigung des Römerbades in einem Teil des Museums waren es vor allem das bekannte Mithrasrelief und die Benefiziariersteine, die die Aufmerksamkeit auf sich zogen.
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| Heidelberger Neuigkeiten » MetropolticketPLUS gewinnt an Fahrt |
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MetropolticketPLUS gewinnt an Fahrt
15.01.2008 - 22:23 von mamamü
Die "Initiative MetropolticketPLUS gewinnt an Fahrt
Die "Initiative 20.- € MetropolticketPLUS in der Metropolregion Rhein-Neckar für Hartz 4-Abhängige und Geringverdiener" gewinnt an Fahrt. Mit dieser Kampagne wollen wir erreichen, dass Hartz4-Abhängige und Menschen mit geringem Einkommen (Pfändungsgrenze) für 20.- €uro im Monat fahren und die öffentlichen Einrichtungen in der Metropolregion besuchen können.
Die großen Konzerne wie SAP, Heidelberger-Druck, BASF, MLP, Mercedes-Benz und andere orga-nisieren eine Metropolregion von oben. Sie wollen damit auf die gewählten VertreterInnen in der Region den politischen Druck weiter erhöhen, um ihre Profite zu steigern.
Schon jetzt werden in der Metropolregion 10 000de von Frauen, Männer und Kinder durch Hartz 4 in die Armut gedrückt. Mit dem unserer Meinung nach rechtswidrigen Trick vieler Städte und Kreise werden mit der sogenannten „angemessenen Miete“ die Regelsätze von 347 € noch weiter geschmälert, weil die „tatsächliche Miete“ oft 50 ja teilweise bis 100 € teuerer ist. (großer Spezialist ist dabei der Rhein-Neckarkreis)
Betroffene Menschen und ihre Kinder können immer weniger am gesellschaftlichen Leben teil-nehmen, sie ziehen sich zurück und verlieren ihre gelernten Fähigkeiten. Deshalb wollen wir mit dem MetropolticketPLUS eine Kampagne von unten organisieren, dabei fordern wir alle Menschen auf, diese aktiv zu unterstützen. Wir alle brauchen die Mobilität, und obendrein ist der Ausbau des öf-fentlichen Nahverkehrs auch noch umweltfreundlich.
In der Zwischenzeit unterstützen diese Initiative neben dem Verein Üsoligenial e:V. Heidelberg Rhein-Neckar, die Bunte Linke mit dem Stadtrat Arnulf Weiler-Lorenz, der Heidelberger Montagsbewe-gung, dem Heidelberger Bündnis gegen Sozialabbau "Weg mit Hatz 4 und Agenda 2010", die Lin-ke Heidelberg sowie die Linke Rhein-Neckar, dem Betriebsrat des Berufsbildungswerkes (BBW) Neckargemünd, dem BR Fachkrankenhaus (FKN) Neckargemünd sowie der Unterstützung der großen Mehrheit der Mitglieder aus dem Betriebsrat der SHS in Neckargemünd, dem Arbeitskreis Arbeit und Soziales im DGB Rhein-Neckar, der MLPD Rhein-Neckar, der Schwerbehindertenver-tretung im Berufsbildungswerk Neckargemünd (BBW), dem Frauenverband Courage e.V. Mann-heim-Ludwigshafen-Heidelberg, dem Erwerbslosentreff von Ver.di in Heidelberg, VVN BdA Hei-delberg, dem Personalrat der Uni-Klinik Heidelberg , Bündnis Mannheim-steht-auf, den Stadträten der Bündis90 GRÜNE Mannheim und vielen Einzelpersonen.
1 000 Unterschriften wurden bisher gesammelt. Weitere Unterstützer der Initiative sind herzlich willkommen.
Letzte Meldung: Auf Initiative des Erwerbslosenausschuss bei Ver.di wurde auf der letzten Vorstandssitzung erneut darüber diskutiert und beschlossen dass der Bezirksvorstand Rhein-Neckar ebenfalls ein Metropolticket von 20.-€ für Hartz 4 Empfänger und Geringverdiener fordert
Wer Interesse hat, sich an den Aktivitäten zu beteiligen bitten wir um eine kurze E-Mail matzmuellerschoen@web.de oder uns direkt über 0174 2973970 zu informieren
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| Montagsdemo Heidelberg das Portal des Heidelberger Bündnisses » Hartz Netzwerk |
Hartz Netzwerk
15.01.2008 - 18:52 von max
Wir brauchen mehr erfahrene Menschen die sich gegenseitig helfen und in Bereichen ausbilden.
Wir wollen den verstärkten Austausch mit Montagsbewegungen in anderen Städten
Wir wollen lernen wie wir die Hompage besser Gebrauchen und Einsetzen können
Wir wollen uns austauschen wie wir die Aufkärung und Diskussion in den Gewerkschaften zu Hartz4 verbessern und verstärken
Wir wollen mit anderen Vereinen und Verbänden den Erfahrungsaustausch wie wir die Begleitung von Hartz4 Empfängern auf den Ämtern verbesseren können, damit wir gemeinsam lernen noch besser kreativer Widerstand gegen Schikane, falschen Bescheiden etc, zu leisten indem wir gemeinsam aktiv werden
Wir wollen lernen uns um uns selber zu kümmern. Dh. Jede,r kann bei uns etwas zum gemeinsamen Kampf gegen Hartz4 und Agenda 2010 betragen
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| Montagsdemo Heidelberg das Portal des Heidelberger Bündnisses » Aufruf zur bundesweiten Montagsdemo |
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Aufruf zur bundesweiten Montagsdemo
09.08.2007 - 06:36 von hpm
KG Bundesweite Montagsdemo
Liebe Freunde und Mitstreiter,
es ist wieder soweit und notwendig: Die 4. bundesweite Demonstration im Herbst in Berlin.
Ab sofort können sich Erstunterzeichner melden und eintragen lassen, die den Aufruf und die Demonstration unterstützen. Alle sind aufgerufen, weitere Initiativen, Organisationen und Mitstreiter für diese Demonstration und als Erstunterzeichner und Unterstützer der Demo zu gewinnen. Weitere Infos erhaltet Ihr nach und nach auf unserer Homepage http://www.bundesweite-montagsdemo.com/.
Und hier der Aufruf:
Schluss mit dem Raubbau an sozialen und demokratischen Rechten! Wir wollen menschenwürdig leben!
4. Bundesweite Demonstration am 13. Oktober 2007 gegen die Regierung in Berlin!
Jubelmeldungen vom ?Wirtschaftsaufschwung? sollen die Menschen beruhigen. Aber in Wirklichkeit ist die Bilanz von zwei Jahren Merkel/Müntefering-Regierung ein Desaster: Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind weiter gewachsen.
Kinder- und Altersarmut hat mit Hartz IV Rekordhöhen erreicht.
Bildung ist zum Luxusgut geworden.
Wer sich wehrt, wird als ?Terrorist? beschimpft, bespitzelt und unterdrückt. Demokratische Rechte werden massiv abgebaut, Faschisten Spielraum für Hetze und Terror gegeben.
Wir wollen Arbeit, von der man leben kann. Wir lassen uns nicht in Arbeiter und Arbeitslose spalten. Wir wollen eine lebenswerte Zukunft!
Wir rufen deshalb alle demokratischen und antifaschistischen Kräfte, Arbeitende, Arbeitslose, Frauen, Jugendliche, auf: Beteiligt euch an der Demonstration gegen die Regierung in Berlin!
Weg mit Hartz IV und der ?Rente mit 67?!
Für eine wirksame Arbeitszeitverkürzung auf Kosten der Profite!
Für Mindestlöhne im Kampf gegen Lohndumping und Spaltung der Arbeiter!
Für den Erhalt und den Ausbau demokratischer Rechte und Freiheiten, für ein politisches Streikrecht!
Mit solidarischen Grüßen
Fred Schirrmacher
Quelle: http://www.bundesweite-montagsdemo.com/
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| Montagsdemo Heidelberg das Portal des Heidelberger Bündnisses » Kontoabfrage bei Hartz IV Emfängern möglich |
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Kontoabfrage bei Hartz IV Emfängern möglich
20.07.2007 - 13:27 von hpm
Konto- Spionage durch die Ämter bei Hartz IV- Empfängern
Eine Konto-Abfrage von Menschen die auf Sozialleistungen wie das Arbeitslosengeld II angewiesen sind, wird nun auch den Sozialbehörden eingeräumt. Bisher wurde eine Konto-Überprüfung durch den Zoll und die Polizei bei Schwerst kriminellen Delikten wie der Geldwäsche und der Steuerhinterziehung vollzogen. Doch das Unternehmenssteuer-gesetz macht dies nun auch bei Empfänger des Arbeitslosengeld II machbar.
Ein Verdacht auf einen sog. Leistungsmissbrauch soll zukünftig schon ausreichen, um Konten von Erwerbslosen zu durchleuchten. Nach einigen Zeitungsberichten werden die Konten sogar ohne Wissen der Betroffenen überprüft. Eine Auskunftspflicht besteht für die Arge nicht.
Die Bundesregierung, so die "Stuttgarter Zeitung" erwartet, dass die zuständigen Ämter die Überwachung von Bankkonten "rege nutzen werde". Ein Sprecher des Bundesministeriums für "Arbeit und Soziales" sagte gegenüber dem Blatt: "Das wird wahrscheinlich in Zukunft zu einem Anstieg der Gesamtzahl der Abfragen führen".
Erwerbslosen-initiativen kritisieren den Generalverdacht, unter denen Hartz IV Empfänger gestellt werden. Damit werden Sozialleistungsempfänger gleich gestellt mit Unternehmen, die im großen Umfang Steuerbetrug und Geldwäsche betreiben. "Allein die Tatsache auf Hartz IV angewiesen zu sein mache verdächtig", so Gritli Bertram von der Redaktion "gegen-hartz.de". Es wird erwartet, dass die Ämter im großen Umfang von der Überprüfung von Konten Gebrauch machen werde. Für die Ämter ist es nicht erforderlich nachzuweisen, dass vorige Auskunftsersuchen keinen Erfolg hatten. Zuständige Jobcenter können formulieren, dass vorige Auskunftsersuchen "keinen Erfolg versprechen".
Quelle: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e199720890a01.php
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| Montagsdemo Heidelberg das Portal des Heidelberger Bündnisses » Wichtig! Disskusionsveranstaltung am 19.Juli 2007 mit Harald Thome |
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Wichtig! Disskusionsveranstaltung am 19.Juli 2007 mit Harald Thome
16.07.2007 - 07:20 von hpm
Diskussionsveranstaltung mit Harald Thome am19.Juli 2007
3 Jahre Widerstand gegen Hartz 4
Rückblick und Ausblick:
Wie kann der Widerstand erfolgreich weiter geführt werden?
Donnerstag den 19. Juli 2007, 19.30 Uhr,
HD, Czernyring 20, Verdi-Saal, (hinter Hbf)
Drei Jahre Widerstand gegen Hartz 4. Noch immer gibt es in über 100 Städten der Bundesrepublik Montagsdemonstrationen bzw. Kundgebungen. So auch in Heidelberg auf dem Bismarckplatz jeden Montag um 18.00 Uhr. Ausgerüstet mit Infostand, Transparent, offenem Mikrofon, Flugblättern und meistens auch mit live Liedern gegen Hartz 4 und der Regierung steht das Heidelberger Bündnis gegen Sozialabbau bei Wind und Wetter, um die Bevölkerung zu informieren und mit ihr zu diskutieren, wie der Widerstand verbreitert werden kann. Üsoligenial e.V. ist ein Teil der Montagsbewegung. Unser überparteilicher Verein, der immer mehr Menschen in sozialen Lebensfragen berät und sie auch auf den entsprechenden Institutionen wie Jobcenter oder Arbeitsagentur begleitet, hat sich auch zum Ziel gesetzt, diese Menschen zum aufrechten Gang zu beraten und sie zu überzeugen, dass eine nachhaltige Verbesserung der Verhältnisse nur organisiert und gemeinsam mit den Arbeitnehmern erfolgreich bewerkstelligt werden kann. Hartz 4 das Armutsgesetz ist in aller Munde.
Die Angriffe der Merkel / Müntefering-Regierung betreffen die gesamten Lebensverhältnisse der Menschen und enthalten ein umfassendes Programm zum Abbau sozialer Errungenschaften: so die Rente mit 67, die Verteuerung der Pflegeversicherung, die Mehrwertsteuererhöhung, sowie die Kürzung der Pendlerpauschale für Arbeitnehmer, um nur einiges zu nennen. Gleichzeitig billigte letzten Freitag der Bundesrat das von Bundestag bereits beschlossene Gesetzeswerk der Unternehmenssteuerreform. Durch das Gesetz, das am 1.1.2008 in Kraft treten soll, sinkt die nominelle Steuerlast von Kapitalgesellschaften von 39% auf knapp unter 30%. Dadurch wird mit weiteren Steuerausfällen von Seiten des Großkapitals von mindestens 5 Milliarden € gerechnet. Eine weitere Umverteilung von unten nach oben. Parallel predigt Minister Schäuble ständig den Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten. Angeblich um die Bevölkerung vor der „Al Kaida“. zu schützen soll die Bundeswehr jetzt auch noch im Innern eingesetzt werden, private PC zuhause online ausspioniert werden können und die verschiedenen Geheim- und Ordnungsdienste sollen weiter zusammen geführt werden. Gegen wen sich das alles richtet zeigte die G 8 Großdemonstration von 80 000 Menschen in Heiligendamm, wo bereits Tornados und Hubschrauber mit über 2000 Soldaten der Bundeswehr grundgesetzwidrig eingesetzt wurden.
Wie kann die außerparlamentarische Opposition gegen Hatz 4., Sozialabbau und die Regierung gestärkt werden? In welche Richtung soll Sie gehen? Wo sind ihre Bündnispartner? Brauchen wir ein politisches Streikrecht? Überparteilichkeit? Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich? Bürgergeld / bedingungsloses Grundeinkommen? Mindestlohn? Das sind nur ein paar Stichpunkte, die sowohl im Referat als auch in der anschließenden breiten Diskussion besprochen werden sollen.
Beteiligt Euch an dieser wichtigen Debatte! Eintritt frei
Harald Thome ist Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht. Er ist Gründungsmitglied und Berater von Tacheles e.V. in Wuppertal, Mitautor des Leitfaden ALG II /Sozialhilfe und verantwortlicher Redakteur der Tacheles Webseite, eine der informativsten Webseiten gegen Sozialabbau und Hartz 4.
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| Montagsdemo Heidelberg das Portal des Heidelberger Bündnisses » MetropolticketPLUS für HartzIV Abhängige und Geringverdiener! |
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MetropolticketPLUS für HartzIV Abhängige und Geringverdiener!
09.07.2007 - 13:54 von hpm
Unterstützen Sie uns bei der Durchsetzung für ein MetropolticketPLUS im Rhein-Neckarverbund
Lesen Sie mehr und beteiligen Sie sich aktiv bei der Unterschriftensammlung und weiteren Aktivitäten.
Hier der Link!
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| Montagsdemo Heidelberg das Portal des Heidelberger Bündnisses » Wir wollen dass Sie menschenwürdig leben können! |
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Wir wollen dass Sie menschenwürdig leben können!
24.06.2007 - 08:12 von hpm
Wir setzen uns für die nachhaltige Verbesserung der Situation der Erwerbslosen und sozial benachteiligten Menschen in der Region ein und protestieren deshalb jeden Montag gegen Agenda 2010 und Hartz IV
Wir wenden uns deshalb gegen alle Formen von Vorurteilen und Diskriminierung von arbeitslosen Menschen und fördern den Gedanken, dass Arbeitslose und Erwerbstätige gemeinsam für ihre Rechte und Interessen eintreten müssen.
Wir fördern die gemeinsame Kultur und die Beseitigung von Kommunikationshürden, insbesondere dort, wo sie nach sozialer Herkunft, sozialem Status und individueller Lebenslage unterschiedlich sind.
Wir arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und fühlen uns der Bewegung für mehr Demokratie, sowie der internationalen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung verbunden.
Wir suchen mit allen gesellschaftlichen Gruppen die Zusammenarbeit, mit dem Ziel das der Mensch im Mittelpunkt allen gesellschaftlichen Handelns steht.
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| Montagsdemo Heidelberg das Portal des Heidelberger Bündnisses » Montagsdemo Heidelberg das Sozialportal ist installiert |
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Montagsdemo Heidelberg das Sozialportal ist installiert
24.06.2007 - 08:12 von hpm
Es ist vollbracht!
An heute ist das Montagsdemo Heidelberg das Sozialportal, erreichbar unter der Domain http://www.montagsdemo-heidelberg.com
Der Grundstein wurde für Euch gelegt.
Nun liegt es an Euch Usern dieses Board mit Leben und Informationen zum Leben zu erwecken. Denn nur gemeinsam können wir die momentanen Verhältnisse ändern!
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JU untersützt MetropolticketPlus
05.03.08 von jh
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