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Aufschwung der Niedriglöhne

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von hpm

Dieser Artikel aus der UZ wurde im Rahmen der Montagsdemo am 09.07.2007 als Montagsinfo der DKP auf dem Bismarkplatz in Heidelberg verteilt.

Bundesweit lässt die große Koalition des Kapitals in den Medien den Aufschwung feiern. „Nur“ noch 3,69 Millionen offiziell gemeldete Arbeitslose. Der Boom bringe Jobs, selbst ein „Fachkräftemangel“ wird ausgemacht – ein Hohn gegenüber mehr als 200 000 Lehrstellensuchenden, die in diesem Herbst wieder leer ausgehen werden.

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GEZ Befreiung

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Nach dem neuen Rundfunkstaatsvertrag steht unter §6 Gebührenbefreiung Punkt 3 Gebührenbefreiung natürlicher Personen; Empfänger von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II einschließlich von Leistungen nach §22 ohne Zuschläge nach §24 des zweiten Buches des Sozialgesetzbuches, (werden von der GEZ befreit). Um von der GEZ befreit zu werden, müssen Sie einen entsprechenden Antrag stellen, in Ihrem Bürgerbüro, Rathaus, Sozialamt, Sozialstelle ect. In jedem Bundesland heißt die Behörde entsprechend anders.

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Rücksichtslose Parteienfinanzierung

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22.08.2007 von hpm

Großzügige Parteienfinanzierungspläne sind an Rücksichtslosigkeit nicht zu überbieten

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland hält die Pläne der großen Koalition, sich ein großzügiges Plus von 20 Millionen Euro jährlich zur Parteienfinanzierung zu genehmeigen für eine Rücksichtslosigkeit, die kaum noch zu überbieten ist. Unter Berufung auf ein internes Papier berichtete die „Bildzeitung am Sonntag“, dass Union und SPD im Oktober einen Antrag in den Bundestag einbringen wollen, wonach eine jährliche Steigung um 15 Prozent auf 153 Millionen Euro jährlich zur Parteienfinanzierung geplant ist. Bisher steht den Parteien aber nur ein Plus von sechs Prozent zu. Eine derartige Selbstbedienung der Parteien sei angesichts der massiven Einschränkungen vieler Menschen nicht zu rechtfertigen. Während Kinder von Eltern mit Hartz IV-Leistungen noch nicht einmal Geld für Kugelschreiber und Schulsachen zur Verfügung stünde, wollen Union und SPD ihre Mindereinnahmen durch sinkende Mitgliederzahlen kompensieren.

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JU unterstützt MetropolticketPlus

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Junge Union Neckar-Odenwaldkreis für MetropolticketPLUS
von jh

Neckar-Odenwald-Kreis. Die Junge Union (JU) Neckar-Odenwald traf sich vor kurzem in Osterburken zu einer Sitzung des Kreisausschusses mit Besichtigung des Römermuseums. Zu der Sitzung begrüßte JU-Kreisvorsitzender Boris Krämer den Vorsitzenden der JU Karlsruhe-Land, Jochen Fürniß, und die Vorsitzende der Frauen Union (FU) Neckar-Odenwald, Margaret Horb.

Schwerpunkt an diesem Nachmittag war der Bezirkstag der JU Nordbaden, welcher am 14. und 15. März in Baden-Baden stattfindet. Die JU Neckar-Odenwald mit über 15 Delegierten sieht sich dafür sehr gut aufgestellt. Der Vorsitzende der JU Karlsruhe-Land, Jochen Fürniß, stellte sich den JU-Mitgliedern aus dem Neckar-Odenwald-Kreis vor und gab bekannt, dass er für das Amt des Bezirksvorsitzenden kandidiere. Der amtierende Vorsitzende Daniel Caspary MdEP, werde nicht mehr zur Wahl antreten. Jochen Fürniß führte für ihn wichtige Anliegen auf, darunter die Verkehrspolitik in Nordbaden und die Bildungspolitik. Der Kreisausschuss der JU Neckar-Odenwald begrüßte die Kandidatur von Jochen Fürniß als Bezirksvorsitzender der JU Nordbaden und sprach ihm die volle Unterstützung zu. Des Weiteren wird beim Bezirkstag in Baden-Baden Mitte März die JU Neckar-Odenwald mit den Kandidaten für den Bezirksvorstand Markus Haas (Waldbrunn) und Patrick Hennig (Walldürn) vertreten sein. Beide gelten als kompetente Vertreter der Interessen der JU Neckar-Odenwald und beiden ist die Stärkung des ländlichen Raumes ein besonderes Anliegen.

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