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Eilmeldung: Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo

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Kategorie: Allgemein

www.bundesweite-montagsdemo.de
E-Mail: bundesweite_montagsdemo@gmx.de
Liebe Freundinnen und Freunde, heute Abend haben wir von der bundesweiten Montagsdemo untenstehende Presseerklärung  zugeschickt bekommen,  aus der die brutale Drohung der Polizeidirektion Saalfeld gegenüber dem rebellischen Musikfestival hervorgeht 
Offensichtlich hat der Kriminaldirektor Löther seine Vorgehensweise direkt von Herrn Erdogan abgeschaut. Das ist ein bisher nicht gekannter Tonfall und Angriff auf demokratische Rechte und Freiheiten. (siehe Polizei- Schreiben im Anhang)
Im Anhang findet ihr auch die Stellungnahme der Veranstalter des rebelischen Musikfestivals auf ihrer HP . Sie fordern Euch auf, jetzt ERST RECHT das Festival zu besuchen.
Der Wortlaut des Polizeischreibens, das an vergangene Zeiten erinnert und jeden Demokraten und fortschrittlichen Menschen zum handeln zwingt, darf nicht unbeantwortet bleiben. Herr Löther darf da nicht durchkommen. Verbreitet dieses undemokratische Vorgehen.

Schreibt  Statements von euch und Schickt sie an info@rebellischesfestival.de
Protestschreiben direkt an die Polizeidirektion in Saalfeld

Ich werde mit anderen nach Truckenthal fahren und den Infostand der bundesweiten Montagsdemo unterstützen
Mit kämpferischen und solidarischen Grüßen
Matz Müllerschön
Mitglied in der Koordinierungsgruppe
der bundesweiten Montagsdemo
Wer von Mannheim Heidelberg mitfahren will bitte an mich wenden 0174 2973970

Martialische Polizeidrohungen gegen Rebellisches Musikfestival

Hunderte Jugendliche packen in ganz Deutschland gerade ihre Rucksäcke. Am kommenden Wochenende wollen sie nach Thüringen zum 3. Rebellischen Musikfestival. Dort treten unter dem Stichwort antifaschistisch, internationalistisch, revolutionär und selbstorganisiert rund 50 Bands auf, aus allen denkbaren musikalischen Spektren von Ska, Rock, Punk, Folk, Rap bis zu einem Matrosenchor aus St. Petersburg. Der Weltfrieden ist dort 2018 eine besondere Herzensangelegenheit. Heute fand dort die logistische Abnahme durch die lokalen Behörden statt: keine Beanstandung!

ABER: Gestern Abend wurden massive Drohungen der Landespolizeiinspektion Saalfeld gegen das Festival bekannt.

Mit der Unterschrift des Kriminaldirektors Dirk Löther wird in einem Schreiben das einzigartige, auch bewusst drogenfreie Festival massiv bedroht. Und zwar mit nicht weniger als freiheitsbeschränkenden und freiheitsentziehenden Maßnahmen, bis hin zu Gewahrsam- und Festnahmen, Beschlagnahmungen von PKW, Handy, Computer und Musikgeräten, Gefahrenabwehr und Strafverfahren … (https://www.rf-news.de/2018/kw20/180515-polizei-thueringen-an-stefan-engel-wg-rmf-seite-1-und-2.pdf/)

Als Vorwand dieser drastischen Maßnahmen muss der Auftritt der fortschrittlichen türkischen Band Grup Yorum herhalten. Eine Band, die in Istanbul schon Konzerte vor einer Million Menschen gespielt hat. Ihr wird vorgeworfen – entsprechend der Diktion des faschistischen Präsidenten Erdogan – einer in Deutschland verbotenen türkischen revolutionären Organisation nahezustehen. Bereits im Vorfeld hatte der berüchtigte Thüringer Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ von den Festivalorganisatoren verlangt, Namen und Texte der Band vorgelegt zu bekommen. Fakt ist: Grup Yorum ist eine in Deutschland definitiv nicht verbotene Band mit großem Zuspruch bei allen Auftritten.

Wo kommen wir hin, wenn künftig Polizei und Geheimdienste Texte und Musiker solcher demokratisch vorbereiteter Jugendfestivals zensieren? Inzwischen ist sogar mündlich der Abbruch des Festivals angedroht, falls Grup Yorum dort am Sonntag auftritt. Uns ist nicht bekannt, dass jemals auch nur annähernd mit derartigen Maßnahmen gegen eines der faschistischen Konzerte in Thüringen vorgegangen wurde.

Dirk Löther, Autor des Drohschreibens ist kein Unbekannter und der Vorgang offenbar weder Zufall noch Ausrutscher. Er war Einsatzleiter, als am 1. Mai 2015 in Saalfeld eine Horde Faschisten unter den Augen der passiv bleibenden Polizei antifaschistische Jugendliche brutal verprügelten und dann ohne Personalienfeststellung von der Polizei sicher geleitet wurden. Er war auch schon vor den NSU-Untersuchungsausschuss geladen, wo er einschneidende Gedächtnislücken zeigte.

„Das ist ein beispielloses Vorgehen, gegen ein Festival, das bereits zweimal erfolgreich und unbeanstandet stattgefunden hat. Die Drohungen reihen sich ein in den verschärften Rechtsruck der Bundesregierung und aller bürgerlichen Parteien. Dafür hat die bayerische CSU mit dem Durchpeitschen ihres Polizeigesetzes gestern das Signal gesetzt,“ so Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD.

Rechtsanwalt Peter Weispfenning (Tel 0157-58892100) hält die Maßnahmen der Polizeiführung Saalfeld für rechtswidrig. Die Polizei hat sie zudem dem früheren langjährigen Vorsitzenden der MLPD, Stefan Engel, zugestellt – der aber keinerlei verantwortliche Funktion für das Festival hat. Die tatsächlich verantwortlichen Veranstalter wurden bisher mit keinem Wort informiert.

Gabi Fechtner ist – wie Stefan Engel – auch eine der Schirmfrauen und -herren des Festivals. Weitere Schirmherren sind unter anderem Tobias Pflüger (Linkspartei), Konstantin Wecker, Choukri Rascho (PYD).

PM Massive Polizeidrohungen gegen Rebellisches Musikfestival

20180516Presseerklärung zur Zensur Polizei

180515-polizei-thueringen-an-stefan-engel-wg-rmf-seite-1-und-2

Für weitere Fragen können Sie sich gerne an uns wenden.

MLPD

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Zentralkomitee
Schmalhorststraße 1c
45899 Gelsenkirchen

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+49(0)209 95194-0

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+49(0)209 9519460

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WEB
www.mlpd.de

Pressesprecher
Peter Weispfenning
0157-58892100

für die

zentrale Koordinierungsgruppe (zKOG)
Internationalistisches Bündnis
fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte in Deutschland

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Wir feiern gemeinsam Geburtstag! 200 Jahre KARL MARX

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“größter Denker des Jahrtausend“(BBC-Umfrage)
Samstag, 5.Mai 2018
Einlass 17.00 Uhr
Beginn 18.00Uhr 
Verdi Heidelberg, Czernyring 20
Film über den jungen Marx,weitere Infos, Diskussion, großer Infotisch zum Wirken von Karl Marx, bringt bitte auch Infos mit
Kultur: Texte des jungen Marx vertont (von den Grenzgängern)
breiter Raum zum Feiern und Kennenlernen für den gemeinsamen solidatischen Kampf
Veranstalter:
Üsoligenial Heidelberg Rhein-Neckar e.V.
Erwerbslosenausschuss Verdi Bezirk Rhein Neckar
und hoffentlich viele Geburtstagsfreundinnen und Freunde
Und nicht vergessen:
1.Mai DGB DEMO 10.30 Uhr Bismarckplatz HD
Wir sind mit einem Info und Kaffee/Kuchenstand
dabei. Wer will noch einen Kuchen mitbringen?
Danke
plakat marx 02

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

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bereits heute hat es viele Streiks und Demos in verschiedenen Städte ja auch bei der Lufthansa  gegeben. In der Presseerklärung von Verdi Rhein-Neckar heißt heißt es für Morgen;

Ab 7:30 Uhr werden 3 Demonstrationszüge durch Mannheim zum Paradeplatz ziehen. Ab 8:30 Uhr ist eine zentrale Kundgebung auf dem Paradeplatz in Mannheim geplant. Hauptredner wird der ver.di Vorsitzende Frank Bsirske sein.

Der folgende Leserbrief der Montagsdemo Heidelberg wurde heute in der Rhein-Neckar-Zeitung (RZN) veröffentlicht.Dort heißt es am Schluß: „Solidarität und bleibt bei der vollen Duchsetzung des Sockels. Das hilft uns allen, außer dem einen Prozent“

Matz Müllerschönvor 6 Stunden

Es geht um den sozialen Sockelbetrag von 200 Euro für alle den Verdi fordert. Obwohl das billiger wäre, will die „Öffentliche Hand“ lieber Prozente für die hohen Beamten. Das Brot und die Wohnungen sind aber für alle teurer geworden. Das Prinzip: Die die haben bekommen noch mehr und die wenig haben bekommen (fast) nichts, sehen wir auch bei der beschlossenen Erhöhung der neuen alten Groko beim geplanten Kindergeld das 2019 um 15 Euro erhöht werden soll. Die einen die viel haben sparen viel Steuern, viele bekommen gerade mal den Inflationsausgleich und die 4,2 Millionen Hartz-IV-Empfänger bekommen nichts (wird wieder abgezogen). Das passt so richtig in die momentane Diskussion um Hartz IV. Deshalb praktische Solidarität mit den Streikenden und selbst aus der Opferrolle heraus. Am Besten jeden Montag 18 Uhr auf den Bismarckplatz zur Heidelberger Montagsdemo. Die nicht nur gegen Hartz IV (seit 2004 über 600 Mal) seine Stimme erhebt. Sie baut ganz praktisch mit offenem Mikrofon, Infotisch, Liedern mit kritischen Texten und Diskussionen den Widerstand gegen das „Große Geld“ dem die Regierung oft genug folgt, auf. Solidarität und bleibt bei der vollen Durchsetzung des Sockels. Das hilft uns allen, außer dem einen Prozent.
Montagsdemo Heidelberg, i.A. Matz Müllerschön einer der Moderatoren.

Christoph Rothfußvor einem Tag

Der Streik am Mittwoch betrifft RNV-Verkehre in Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen, sowie die OEG. Die S-Bahn ist nicht betroffen. Schon gar nicht zwischen Sinsheim und Eppingen. Die RNZ sollte deshalb irrtümliche Kommentare nicht highlighten, um nicht noch weitere potenzielle Nutzer in die Irre zu führen.

https://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-das-sagen-die-rnz-facebook-user-zum-streik-bei-der-rnv-solidaritaet-sarkasmus-und-fruehsport-_arid,350545.html

Das sagen die RNZ-Facebook-User zum Streik bei der RNV

Solidarität, Sarkasmus und Frühsport

Meldung schlug auf Facebook hohe Wellen – Nutzer nahmen Nachricht unterschiedlich auf

Rhein-Neckar. (mare) Die Gewerkschaft Verdi hat im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst nun auch die Mitarbeiter der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) zum Streik aufgerufen. Und das heißt: Am Mittwoch, 11. April, bleiben Bus und Bahn in der Garage stehen, es wird keinen ÖPNV des Unternehmens und seiner Subunternehmen geben.

Was Sie über den Streik wissen müssen, lesen Sie hier.

Davon sind im gesamten Rhein-Neckar-Gebiet etliche Menschen betroffen. Und so schlug der Streik auch auf der Facebook-Seite der RNZ hohe Wellen. Wobei die User die Nachricht unterschiedlich aufnahmen. „Streik ist Arbeitnehmerrecht. Da gibt es nichts zu meckern“, schrieb ein Besucher und zeigte sich solidarisch mit den Arbeitnehmern. „Solidarische grüße an die Streikenden“, richtete ein weiterer User aus – und fügte ein rotes Herzchen hinzu.

Das blieb nicht unbeantwortet: „…man muss auch Rücksicht nehmen auf diejenigen, die kein Auto haben und die sich kein Taxi leisten können“, schrieb eine Nutzerin. „Dass einzelne Bahnen und Busse ausfallen ist ja okay, aber es ist unmöglich, dass überhaupt nichts fährt.“

Andere Facebook-User nahmen es mit Humor. „Dann gibts am Mittwoch Früh- und Feierabendsport“, schrieb eine Besucherin. „Schulfrei“, „Sollen sie machen, ich hab frei“, hieß es von anderen – verziert mit lachenden Smileys. Und ein anderer User schrieb: „Rad fertig machen und los. Nicht jammern, es könnte auch – 10 Grad sein.“

Weitere Kommentare gingen in Richtung Erleichterung, nicht auf Bus und Bahn angewiesen zu sein: „Bin froh, dass diese Zeit vorbei ist, wo ich darauf angewiesen war. Wusste als nicht, wie ich das meinem Arbeitgeber erklären soll.“

Aber natürlich sorgte die Streik-Meldung auch für Grollen. „Wer bezahlt mir die Benzinkosten, dass ich meinen Sohn von Sinsheim nach Eppingen zur Schule bringe?“, fragte eine Nutzerin. „4 Fahrten insgesamt muss, ja auch abholen. Ca. 68 km insgesamt. Und das nur für einen Tag Streik.“ Und sie wagte eine Prognose: „Denke mal Tankstellen werden an diesem Tag auch Benzinpreise erhöhen im RNV-Gebiet.“ Eine weitere Nutzerin schrieb: „Herrlich, die Armen, die drauf angewiesen sind. Daran denkt niemand.“

Sarkasmus war also auch ein beliebtes Mittel: „Super, dann darf ich morgens um 5 erstmal 45 Minuten zur Arbeit laufen.  Danke!“, schrieb eine Nutzerin. „Na das ist ja mal wieder ganz wunderbar!“, hieß es an anderer Stelle.

Und schließlich hatte eine Userin noch einen weitergehenden Gedanken: „Na da wollen wir mal hoffen, dass es bei Mittwoch bleibt. Ab Freitag fangen die Abitur-Prüfungen an!“

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Liebe Freundinnen und Freunde von Üsoligenial HD RN e.V. und der Heidelberger Montagsdemo,

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Wir brauchen Deine Mithilfe :

wie jedes Jahr machen wir einen Info und Verkaufsstand am 1. Mai des DGB in Heidelberg vor dem Rathaus unsere 1. Schicht mit Aufbau ist von 8.30-12 Uhr und von 11.00 Uhr bis ca 15.00 Uhr einschließlich Abbau. Wir versuchen dass wir so gut besetzt sind dass während der Schicht de Einzelne auch über den Platz lufen kann. deshalb macht es auch Sinn sich nur für eine Stunde oder so zu melden. Natürlich fragen wir auch wieder nach Kuchenspenden, diese helfen uns gerade in diesem Jahr auch finanziel, wo wir durch den Umzug (Verdihaus wird von der Stadt abgerissen) vermehrte Ausgaben haben. Dauerspender bzw. Mitglieder* sind natürlich ebenso willkommen.
Wir rufen auch zur Teilnahme an der DGB Demonstration auf. Er ist der internationale Kampftag der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung auf der ganzen Welt gegen Ausbeutung und Unterdückung an dem Millionen von Menschen aktiv teilnehmen. Die alte – neue Bundesregierung geht weiter nach rechts. Das heißt im innern weiteren Demokratie- und Sozialabbau und nach außen verschärfte Agression, wie z.B. die Unterstützung des völkerechtswidigen Krieg von Staatspräsident Erdogan in Nordsyrien in Afrin /Rojova.Also ganz konkrete Gründe daran teil zu nehmen.

Vorankündigung:

Wir feiern gemeinsam den 200 ste Geburtstag von KARL MARX am Samstag den 5.5.2018 Czernyring 20 mit Film, Musik, Infotisch von allen Organisationen Gruppen und Initiativen die mit uns feiern. Bisher Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar, Montagsdemo HD und hoffenlich noch viele andere. Aber auch nach einem kurzen Inputreferat eine zeitlich begrenzte Diskussion und ein gemütliches Zusammensein bei Essen und Trinken zu sozialen Solidaritätspreisen.

herzlich Willkommen
Matz Müllerschön
01742973970

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