Sehr geehrte Damen und Herren, – liebe Kolleginnen und Kollegen,
„können wir….Ihren angemeldeten Aufzug in der Hauptstraße nicht zulassen“ so das Ordnungsamt.
Im Rahmen des Bundesweiten AktionsTags „AufRecht bestehen“ wollte der Erwerbslosenausschuss Verdi Rhein Neckar, der Verein Üsoligenial mit der Montagsdemo Heidelberg und anderen mit verschiedenen selbstgemachten Plakaten einen „Gänsemarsch“ am Freitag Nachmittag durch die Fußgängerzone, mit 30 angemeldeten Personen durchführen. Selbstverständlich mit entsprechendem Hygeneprogramm, Mund- Nasenschutz und Abstand. Dies wurde jetzt vom Ordnungsamt Heidelberg mit der Begründung von „stark steigenden Zahlen der Corona-Infizierten“ in einem E-Mail an den Veranstalter verboten.
Verdi hat kürzlich eindrucksvoll gezeigt, dass sie die notwendigen und erfolgreichen Streiks gegen die Blockadehaltung der Regierung, diszipliniert mit Mund- Nasenschutz und Abstand durchführten. So auch die wöchentlichen Kundgebungen der Montagsdemo Heidelberg. Beides geht und ist notwendig – Protest und Hygienevorsorge. so Matz Müllerschön Sozialarbeiter und Schuldnerberater.
Besonders, wenn die Regierung Mrd von €uro an die Großindustrie verteilt und den ca. 8 Millionen betroffenen Menschen im Hartz 4 Bezug und anderen wie Niedrig-Rentnern eine Corona-Zulage von 100 € auf den viel zu niedrigen Regelsatz verweigert. Gerade mal 14 € soll der Regelsatz nach dem Willen der Bundesregierung im nächten Jahr erhöht werden, was im November im Bundestag zur Abstimmung vorliegt.
Wir haben zwischenzeitlich mit Studentischen-Vertretern der Orga „Gegen das neue Landeshochschulgesetz“ Kontakt aufgenommen, die gegen das neue Landeshochschulgesetz der Grünen & CDU Regierung fast zeitgleich auf dem Uniplatz mit einer Kundgebung protestieren. Dieses Gesetz enthält krasse Änderungen gegen die Studenten, besonders weiterer Abbau von demokratischen Rechten, das wir ebenfalls ablehnen.
Ein Vertreter von uns kann dort ebenfalls sprechen, sodass wir beschlossen haben gemeinsam die Stimme gegen Demokratie- und Sozialabau zu erheben.
Deshalb kommt bitte pünktlich Feitag 30. Oktober 2020 um 15.00 Uhr auf den Uniplatz, da die Kundgebung zeitlich begenzt ist.
Wer noch ein selbstgeschriebenes Plakat für die Aktion will, kann dies ab 14.30 Uhr auf dem Uni- Platz erhalten. Dort gibt es Stifte und Plakate.
100.-€ sofort auf den Regelsatz
Für die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich
Üsoligenial Heidelberg Rhein Neckar, Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar,
i.A. Matz Müllerschön
Ein besseres Leben für alle statt wachsender Armut und Ausgrenzung!
Bundesweiter Aktionstag AufRecht bestehen!
Wann: Freitag 30. Oktober 2020, 16.00 Uhr
Wo: Bismarckplatz Heidelberg, Aufstellung für „Gänsemarsch“ mit verschiedenen selbstgemachten Plakaten durch die Fussgängerzone (Mund- Nasenschutz und Abstand, klar)
17.00 Uhr Abschlusskundgebung auf dem Uniplatz
Wer: Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar und Üsoligenial Rhein-Neckar e.V. mit Unterstützung der Montagsdemo HD und wir hoffen noch auf viele weitere Unterstützer, die auf der Abschusskundgebung 5 Minuten Redezeit haben.
Bernd Zieger, Stadtrat die Linke und Hilde Stolz, Bunte Linke, ebenfalls Stadträtin, begrüßten spontan die Aktion auf einer Veranstaltung gegen Armut und Ausgrenzung. Wir suchen noch RednerINNEN aus den Betrieben die gegen Arbeitsplatzabbau kämpfen.
Wir sagen auch klar Ursachen bekämpfen, nicht Hartz 4 Empfänger und Menschen auf der Flucht. Ohne die soziale Frage gibt es nirgends einen Fortschritt, deshalb fühlt Euch in den unterschiedlichen Bewegungen angesprochen.
Vera Würmell und Rose Lang sorgen für den kulturellen Rahmen
Montag 26.Oktober 18.00 Uhr Bismarckplatz bei der MontagsdemoHD – öffentliches Plakate malen gegen das Armuts- und Erniedrigungsgesetz – Für ein besseres Leben.
Macht mit! 100 Euro Corona-Zuschlag auf den Regelsatz sofort! Für die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich!Info: Im Herbst beschließen Bundestag und Bundesrat die neuen Regelsätze ab 2021 für Millionen arbeitsloser und einkommensarmer Menschen. Dabei sind schon wieder keine Verbesserungen geplant, für Erwachsene soll es lediglich 14 Euro mehr geben. Die Regelsätze sollen weiterhin weit unter der Armutsschwelle liegen. Auch einen Ausgleich für die krisenbedingten Mehrausgaben lehnt der Bundestag ab. Der Bundesrat hat soeben seine Kritik an den Vorstellungen geäußert, aber in der Vergangenheit trotz Kritik immer auch zugestimmt. Das wollen wir uns nicht mehr gefallen lassen!
Milliarden für die „Wirtschaft“ – für die Ärmsten: nichts
Die Corona-Krise brachte große Belastungen für Haushalte mit wenig Geld, z.B. steigende Lebensmittelpreise, Mehrausgaben bei Hygieneartikeln wie Desinfektionsmitteln und Masken, der Wegfall der Tafeln und des kostenlosen Schul- und Kitaessens. Wir fordern: 100 Euro Corona-Zuschlag sofort!
Bei der Berechnung der Regelsätze orientiert sich die Regierung an den ärmsten 15 % der Bevölkerung und streicht davon noch willkürlich ca. 160 Euro. Wir fordern die Rücknahme aller politisch motivierten Streichungen beim Existenzminimum! Für Regelsätze, die zum Leben reichen – das sind mindestens 600 Euro und für die volle Übernahme der Miete bei entsprechender Größe. Wir wissen, das geht nur mit den Beschäftigten und den verschiedenen Bewegungen zusammen.
Mit der Einführung der Hartz Gesetze wurde die ökonomische Voraussetzung für den rasant ausgebreiteten Niedriglohnsektor geschaffen. Deshalb gemeinsam für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Verdi Erwerbslosenauschuss Rhein Neckar und Üsoligenial Heidelberg Rhein Neckar e.V
i.A. Matz Müllerschön
Wir freuen uns auf Rückmeldungen: 01742973970